Ich stehe ein für ein digitales Europa, das allen Menschen in Europa die Anbindung ans Internet ermöglicht. Ein digitales Europa, das die Rechte der Bürger*innen online schützt. Und ein digitales Europa, das digitale Riesen wie Google, Amazon und Facebook aufbricht. Nur gemeinsam als starke Union können wir den großen Datenfressern Einhalt gebieten, sie zu einem umfassenden Datenschutz zwingen und die IT-Sicherheit verbessern.
Wir leben längst in einer digitalen Welt. Mobiles Arbeiten ist Alltag geworden. Outlook, Skype und Co. ermöglichen die Live-Schaltung vom Urlaubsort zum Business-Meeting. Diverse Cloud-Systeme ersetzen Keller voll eingestaubter Aktenordner. Und der erste Schritt einer jeden Recherche vom kleinsten Thema hin zu großen Lösungen ist das Eintippen bei Google. Mein persönlicher Tipp: gern Alternativen wie Ecosia nutzen.
Auch privat ist ein nur Offline-Leben kaum noch vorstellbar. Messenger, Facebook und Instagram halten Freundschaften über weite Distanzen aufrecht. Im Familienchat diskutiert man über das Geburtstagsgeschenk für Oma. Und Hastags, Push-Nachrichten und Websites von Tageszeitungen ersetzen den Gang zum Kiosk.
In unserem täglichen Leben im Netz vertrauen wir auf die jeweiligen Anbieter und darauf, dass sie gut mit unseren Daten umgehen. Wir vertrauen digitalen Riesen sensible Daten an. Dabei reicht der Grad des Vertrauens von Aussagen à la „Ich habe ja nichts zu verbergen“ über berechtigte Sorgen und verändertes Nutzungsverhalten hin zu Verschlüsselungen von Nachrichten und anderen Maßnahmen des privaten Datenschutzes.
Eine umfassende Antwort von staatlicher Seite ist bislang ungenügend geblieben. Das muss sich ändern! Wer, wenn nicht die Europäische Union, hätte sonst die Macht digitale Monopole aufzubrechen, seinen Bürger*innen einen umfassenden digitalen Schutz zu bieten und allen Menschen in Europa den Zugang zu schnellem Internet zu ermöglichen?!
Die SPD setzt sich in Europa dafür ein, Menschen- und Bürgerrechte offline wie online zu verteidigen. Konkret erhöhen wir die Sicherheit im Netz durch unabhängige Schutzbehörden. Gleichzeitig fordern wir Google, Amazon und Co. auf, ihre anonymisierten Daten öffentlich zugänglich zu machen und den Marktzugang für konkurrierende Anbieter frei zu machen. Und wir investieren in ein schnelles und flächendeckendes Internet. Netzausbau ist Daseinsvorsorge!
Nicht erst seit der Diskussion um #uploadfilter #merkelfilter #artikel13, setze ich mich für den freien und fairen Zugang aller Bürger*innen zum digitalen Netz ein. Dafür bedarf es ein starkes Parlament mit vielen Sozialdemokrat*innen, das die unterschiedlichen Facetten der Digitalisierung aktiv gestaltet.
Lasst uns Vollgas für Europa und unsere sozialdemokratischen Ideen geben! Wir wissen: Europa ist die Antwort. Ein solidarisches Europa wählen, geht ganz einfach: Am 26. Mai 2019 einfach ein Kreuz bei der SPD machen!
