„Es gibt an diesem Wochenende keinen Koalitionspartner – es geht um SPD pur“, kündigte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zur Begrüßung an und so kam es auch. Zwei Tage lang wurde jeder Stein umgedreht: Von der Außenpolitik bis Hartz IV von der sozialen Stadt bis zum Klimaschutz. Und dazwischen gab es Workshops zur Zukunft der Parteiarbeit.
Die SPD hatte dafür eine alte Halle des Funkshauses Berlin angemietet und sie zum hippen Tagungszentrum hergerichtet. In mehreren größeren Seitenräumen gab es Platz für Podiumsdiskussionen. In der Halle selbst gab es Ausstellungsstände und kleine Versammlungspunkt für Workshops. Und wirklich überall wurde intensiv diskutiert: In den großen Sälen, aber auch im Hocker-Kreis am Stand der Bundestagsfraktion. Überall stand Parteiprominenz umzingelt von kleinen Grüppchen von Menschen, vertieft in Gespräche.
„Wir brauchen eine europäische Ostpolitik!“ – Heiko Maas
Die SPD Schleswig-Holstein war vertreten mit einer Diskussionsrunde mit dem Titel „Blick nach Osten: Was heißt gute Nachbarschaft?“ Ralf Stegner moderierte die Runde: „Wir wollen gute Nachbarn sein. Und mit unseren Nachbarn im Osten verbindet uns eine lange und wechselvolle Geschichte. Ohne Russland ist auch heute eine Bewältigung vieler Krisen in der Welt nicht denkbar. Aber wie gehen wir mit einem Partner um, der sich immer weiter von einer Demokratie wegbewegt und sich in der Ukraine an einem Krieg beteiligt? Wie gehen wir mit den Erfahrungen um, die die Länder Mittel- und Osteuropas mit Russland gemacht haben? Eine Haltungsfrage, die auch die SPD tief bewegt. Brauchen wir eine neue Ostpolitik?“
Keine einfachen Fragen – über die sich die SPD auch nicht ganz einig ist, wie die Reaktionen des Publikums erahnen ließen. Über das Thema diskutierte Ralf Stegner mit Außenminister Heiko Maas, Dr. Maria Skóra vom Progressiven Zentrum, Sarah Pagung von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik und Prof. Dr. Peter W. Schulze von der Universität Göttingen.
„Bei der CDU interessiert sich fast niemand fürs Klima. Bei den Grünen interessiert sich fast niemand für Arbeit. Wir als SPD sind die einzigen die Arbeit und Umwelt zusammen bekommen wollen“ – Stephan Weil
„Europa – jung und radikal“
Delara Burkhardt, Kandidatin der SPD Schleswig-Holstein bei der Europawahl, berichtet über ihre Session: „Gemeinsam mit anderen jungen Kandidierenden aus dem Bundesgebiet haben wir unsere Session ‚Europa – jung und radikal‘ eingereicht, um vor allen die Bedeutung der anstehenden Europawahl für unsere Generation deutlich zu machen. Wie wichtig gerade die Mobilisierung der jungen Generation für ein vereintes Europa ist, hat uns die Brexit-Entscheidung schmerzhaft vor Augen geführt. Deshalb freut mich, dass das Thema als unserem Europateam Katarina Barley und Udo Bullmann Teil dieser Debatte sein wollten. Wie können wir junge Menschen, für die Europawahl mobilisieren? Welche Ideen und Visionen setzen junge EuropäerInnen der Spaltung der rechten und konservativen Kräfte entgegen? Das waren Fragen, die uns dabei beschäftigt haben.“
„Die SPD braucht Think Tanks“
Unser Online-Referent Steffen Voß hat sich mit seinem Kollegen Sebastian Jahnz von der SPD Hamburg-Altona zusammengetan und einen Workshop zum Thema „Parteiarbeit digital“ angeboten. Gemeinsam machten sie klar: Die Digitalisierung ist keine Frage von Tools, sondern von einer Haltung.
Sebastian Jahnz hat eine Netzwerkanalyse der SPD Hamburg präsentiert, die für Schleswig-Holstein ähnlich ausfallen dürfte: 1200 Mitglieder verteilen sich auf 2000 Parteifunktionen. Für die funktioniert die SPD offensichtlich so analog und digital wie die SPD zurzeit ist. Um diesen harten Kern gibt es 12000 Mitglieder, die keine Funktion haben. Ob die sich einbringen können, hängt vollkommen vom Zufall ab. Wie finden sich Mitglieder, die sich zum Beispiel für das Thema Tierschutz interessieren?
Sebastians These: Die SPD braucht Think Tanks. Die Gremien sind keine Think Tanks. Die Mitglieder sollten sich selbst zu thematischen Think Tanks zusammen finden können. An einem Thema arbeiten und ihre Vorschläge dann in die klassischen Gremien einbringen. Für diese Art Arbeit eignen sich digitale Tools viel besser, weil sie dann nicht vorhandene Strukturen nachbilden müssen.
„Das DebattenCamp war Balsam für mein SPD Herz“
Auch die SPD Kronshagen war mit einer kleinen Delegation dabei. Gaby Weber findet: „Das DebattenCamp war Balsam für mein SPD Herz. Zu sehen wie vielen Menschen die Werte und Inhalte der SPD wichtig und schützenswert sind, hat mir gut getan. Der Austausch war wichtig. Die Anregungen Diskussionen zum Thema Grundeinkommen, Hartz4, Pflege oder auch die Erfahrungen zum Thema Stadtteilbüro waren inspirierend. Das DebattenCamp hat meinen Akku wieder aufgeladen. Solche Veranstaltungen sind wichtig und ich bin froh, dabei gewesen zu sein. Die SPD hat eine Zukunft, solange sie solche Mitglieder hat.“
Simon Bull sieht das ähnlich: „Für Input, Vernetzung und vor allem dem bundesweiten Erfahrungsaustausch war das Debattencamp eine tolle Idee! Es wurde deutlich ‚Europa ist die Antwort für viele aktuelle Fragen‘. Zudem brauchen wir einen zeitgemäßen Sozialstaat, der die Bürger in den Mittelpunkt stellt. Mehr Veranstaltungen und Ideen und dann gemeinsam die SPD erneuern“
Die Ergebnisse der Diskussionen werden jetzt gesichert und in den nächsten Wochen veröffentlicht. Einige ganze Reihe Sessions wurde ins Internet übertragen. Von denen gibt es die Aufzeichnungen jetzt im Youtube-Kanal der SPD. Online gehen die Diskussionen im DebattenPortal weiter. In der Abschlussrunde kündigte Andrea Nahles eine Fortsetzung in Form von acht regionalen DebattenCamps an. Eines wird sicher auch im Norden stattfinden.
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